Rechtsprechung
| BVerfG, 22.06.1999 - 1 BvR 961/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1; GG Art. 4 Abs. 1
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Durchführung des fachgerichtlichen Hauptsacheverfahrens - Kopftuch - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 11.10.1988 - 1 BvR 777/85
Verfassungsmäßigkeit des Neuregelungen des Urheberrechtsgesetzes und des …
Auszug aus BVerfG, 22.06.1999 - 1 BvR 961/99
Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde, wie er in diesem Gebot zum Ausdruck kommt, soll sicherstellen, daß verfassungsrechtlich relevante Tatsachen- und Rechtsfragen durch die allgemein zuständigen Gerichte hinreichend vorgeklärt werden (vgl. BVerfGE 56, 54 [69]; 79, 1 [20]).Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, daß es für die Beschwerdeführer unzumutbar sein könnte, zunächst den Rechtsweg zu erschöpfen (vgl. BVerfGE 55, 154 [157]; 79, 1 [20]).
- BVerfG, 14.01.1981 - 1 BvR 612/72
Fluglärm
Auszug aus BVerfG, 22.06.1999 - 1 BvR 961/99
Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde, wie er in diesem Gebot zum Ausdruck kommt, soll sicherstellen, daß verfassungsrechtlich relevante Tatsachen- und Rechtsfragen durch die allgemein zuständigen Gerichte hinreichend vorgeklärt werden (vgl. BVerfGE 56, 54 [69]; 79, 1 [20]). - BVerfG, 22.10.1980 - 1 BvR 262/80
Kündigungsschutz für werdende Mütter bei Versäumung der Anzeigefrist
Auszug aus BVerfG, 22.06.1999 - 1 BvR 961/99
Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, daß es für die Beschwerdeführer unzumutbar sein könnte, zunächst den Rechtsweg zu erschöpfen (vgl. BVerfGE 55, 154 [157]; 79, 1 [20]).